Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Die Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Hier finden Sie eine Handreichung, die Ihnen den Einstieg in die Regeln des Handbuchs der Rechtsförmlichkeit erleichtern soll. Der Kurztext wendet sich vor allem an Legisten und Legistinnen, die erstmals mit der Erstellung eines Gesetz- oder Verordnungsentwurfs oder mit der Rechtsprüfung (Mitprüfung) eines solchen Entwurfs im BMJ nach § 46 Absatz 1 GGO beauftragt sind. Der Kurztext umfasst wesentliche Prüfpunkte, d. h. Fragen, die sich fast immer stellen oder die erfahrungsgemäß oft Probleme bereiten.
Damit sich die Erkenntnisse der Rechtsetzungspraxis in den Empfehlungen des Handbuchs zeitnah wiederfinden, wird es kontinuierlich überarbeitet. Die 4., völlig überarbeitete Auflage des HdR steht kurz vor dem Abschluss.
Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Damit sich die Erkenntnisse der Rechtsetzungspraxis in den Empfehlungen des Handbuchs zeitnah wiederfinden, wird es kontinuierlich überarbeitet. Derzeit laufen die Vorbereitungen für die 4., neu bearbeitete Auflage.
