Das Urheberrecht ist Teil des Immaterialgüterrechts, wie etwa auch das Patentrecht oder das Designrecht. Anders als diese so genannten „gewerblichen Schutzrechte“ befasst es sich mit dem Schutz von kreativen Leistungen, insbesondere im Bereich von Kultur und Kunst: Urheberrechtlich geschützt sind zum Beispiel kreativ gestaltete Texte, Musik, Bilder, Filme und künstlerische Darbietungen, aber auch Software-Programme und Fotografien.
Hierbei leistet das Urheberrecht zweierlei:
Vor allem durch Digitalisierung und Vernetzung sind urheberrechtliche Rechtsfragen von zunehmender rechtspolitischer, wirtschaftlicher und gesamtgesellschaftlicher Bedeutung: Urheberrecht ist einerseits das private Wirtschaftsrecht der Kreativen und der verwertenden Unternehmen. Durch Digitalisierung und Vernetzung ist es aber auch für private Endnutzer von Bedeutung: Praktisch jedes Smartphone, jeder PC ist heute mit dem Internet verbunden; Nutzer können damit digitale Inhalte herstellen, kopieren und verbreiten. Damit sind die zentralen urheberrechtlichen Verwertungsrechte betroffen: Das Vervielfältigungsrecht, und das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Letztlich regelt das Urheberrecht somit auch die soziale Kommunikation, wenn geschützte Inhalte verwendet werden, z.B. über Social Media.
Das zentrale Gesetz ist das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Es enthält eine Vielzahl von Bestimmungen für unterschiedliche Rechtsinhaber und verschiedene Bereiche der Kreativwirtschaft. Die speziellen urheberrechtlichen Pflichten von Social-Media-Plattformen und die Rechte ihrer Nutzer sind seit August 2021 im Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) geregelt. Daneben bestehen Spezialregeln für Verwertungsgesellschaften, wie etwa die GEMA, im Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG). Verwertungsgesellschaften sind private Zusammenschlüsse von Rechtsinhabern zur gemeinsamen Wahrnehmung ihrer Rechte.
Die deutsche Rechtslage ist maßgeblich von internationalen und europäischen Rechtsinstrumenten geprägt:
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat die Aufgabe, federführend Reformvorhaben auf dem Gebiet des deutschen Urheberrechts vorzubereiten und im parlamentarischen Verfahren zu begleiten. Dazu gehört insbesondere die Umsetzung europäischer Richtlinien in deutsches Recht. Außerdem wirkt das BMJ an der europäischen und internationalen Rechtssetzung in diesem Bereich mit. Darüber hinaus ist das Ministerium für die rechtlichen Rahmenbedingungen der urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften zuständig: Hier obliegt ihm auch die Fachaufsicht über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das wiederum mit der Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem VGG betraut ist.
Das BMJ prüft derzeit, ob und gegebenenfalls welcher Regulierungsbedarf im Urheberrecht für den Verleih von E-Books durch öffentliche Bibliotheken (sogenanntes „E-Lending“) besteht. Um eine aktuelle und möglichst umfassende faktische Bewertungsgrundlage zu erhalten, hat BMJ einen Fragenkatalog erstellt. Dieser konnte von interessierten Akteuren bis Ende Juni 2023 beantwortet werden. Die zur Veröffentlichung freigegebenen Eingaben finden Sie hier.
Ergänzt wird diese Befragung durch eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung der Auswirkungen des E-Lending auf den Buchmarkt, welche die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ausgeschrieben hat. Gemeinsam sollen der Fragebogen und die Studie die Grundlage für weitere Überlegungen schaffen.
Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinien
Evaluation des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG)
Bundeskabinett beschließt Evaluierungsbericht zum Urheberrechts-Wissenschaftsgesellschafts-Gesetz
Angemessene Beteiligung von Verlegern am gerechten Ausgleich für erlaubte Nutzungen verlegter Werke
